Von Niels Hipp
Durch die Brandmauer und die inhaltliche Konvergenz der meisten Parteien konnte man schon vor der Bundestagswahl ahnen, welche Politik folgen würde, unabhängig vom Ausgang der Wahl. mehr
Von Alexander Horn
Mit Ann-Katrin Kaufhold hat der Bundestag eine Verfassungsrichterin gewählt, die politische Ziele mit Hilfe von Gerichten und Zentralbanken durchsetzen will. mehr
Die Ludwigshafener Oberbürgermeister-Wahl bestach durch niedrige Wahlbeteiligung und eine sehr hohe Anzahl ungültiger Stimmen. Den Ausschluss des AfD-Kandidaten wollten viele nicht hinnehmen. mehr
Von Alexander Horn
Der Streit um die Verfassungsrichterwahl resultiert aus der gezielten Politisierung des Bundesverfassungsgerichts bei zudem voranschreitender Verrechtlichung der Politik. Das Volk wird entmündigt. mehr
Die deutschen Nationalfarben standen schon immer im Streit mit anderen Flaggen, mit der schwarz-weiß-roten, der roten, der mit dem Hakenkreuz und heute der Regenbogen- sowie Progressive-Pride-Fahne. mehr
Von Alexander Horn
Die zunehmende Produktivitätsschwäche hat einen jahrzehntelangen Beschäftigungsboom bewirkt, aber gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zerstört. Die Bundesregierung ignoriert das. mehr
Keine Waffen mehr an Israel zu liefern, ist durch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) offizielle Regierungspolitik geworden. Damit spielt er den Antisemiten in die Hände. mehr
Von Niels Hipp
Zum Vorgehen gegen die AfD gehört inzwischen, dass einzelnen ihrer Bürgermeisterkandidaten das Antreten verwehrt wird. In anderen Ländern und Kontinenten geschieht Ähnliches in größerem Maßstab. mehr
Von Frank Furedi
Eliten stören sich an dem, was der ‚kleine Mann auf der Straße‘ so denkt. Im gesunden Menschenverstand sehen sie, was sie fürchten: den Populismus und teils auch die Mehrheitsherrschaft generell. mehr
Von Kai Rogusch
Das freche Streben der Schwund-SPD und ihrer linksgrünen Alliierten, Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Kathrin Kaufhold zu Verfassungsrichterinnen zu machen, kann noch an Unions-Abgeordneten scheitern. mehr
Darf ein Land Asylbewerber abweisen? Da unterscheiden sich die Staatsauffassungen, nationalliberale sowie rechtsidentitäre von linksliberalen sowie linksidentitären. mehr
Deutschlands Nazi-Vergangenheit wurde instrumentalisiert, um die Politik in der Flüchtlingskrise von 2015 zu rechtfertigen. Manche kritischen Stimmen von damals haben Recht behalten. mehr